Latest update Oktober 29th, 2014 7:35 AM
TedW #9: Bürgergeld
Hat doch gestern die Bildzeitung unter „Verlierer des Tages“ die stellvertretende PDS Vorsitzende Katja Kipping eingereiht, weil sie für das Bürgergeld in Höhe von EUR 950 pro Bürger ab 16 Jahre und EUR 475 pro Kind eintrat. Die Bildzeitung hat das als „Wahnsinn“ tituliert, da kämen ja Kosten in Höhe von 885 Mrd. Euro pro Jahr auf den Staat zu.
Das stimmt soweit; jedoch hat die „Bild“ übersehen, daß die Sozialaufwendungen selbst bei 780 Mrd. Euro liegen.
Aber was ist das Bürgergeld überhaupt?
Zunächst geht es um eine Grundsicherung der Bürger, die einen gewissen Betrag, derzeit EUR 750 bis Eur 950, zur freien Verfügung vom Staat gestellt bekommen. Über die Finanzierung des Bürgergeldes wird noch gestritten; manche schlagen eine Mehrwertsteuer von 48% vor, andere wiederum wollen das über eine Abgabe finanzieren.
Den besten Ansatz las ich vor einiger Zeit in brandeins, eine unkonventionellen Wirtschaftszeitung. Dort wurde ein Interview mit Thomas Straubhaar, Direktor des Hamburger Welt-Wirtschafts-Instituts über dieses Thema geführt. Er lehrt auch Volkswirtschaftslehre an der Universtität Hamburg.
Im wesentlichen sagt er, in Kürze, folgendes. Auch wenn, bei einem Grundeinkommen von EUR 10.000 pro Bürger, was bei potentiellen 82 Millionen Bürgern EUR 820 Mrd. ausmacht, die gesamten Sozialausgaben von EUR 720 Mrd. übertrifft, sollte man beachten, daß das Grundeinkommen alle sozialen Transferleistungen wie z. B. Hartz IV, Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld II (Sozialhilfe) etc. ersetzt. Ein weiterer Vorteil ist, daß die Bürgen einen Anspruch auf das Grundeinkommen haben, es muß nicht erbettelt werden, und es existiert auch keine ständige Kontrolle.
Das bedeutet hohe Einsparungen bei der Sozialbürokratie. Weiter wären keine Steuerfreibeträge mehr notwendig, die ohnehin derzeit fast jeder hat. Das hätte zur Folge, daß nur noch ein Beitrag zur Krankenversicherung fällig wäre, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Solidaritätszuschlag fiele ersatzlos weg.
Nachdem der Staat dann nicht ehr so riesig ist, braucht er weniger Geld für die Bürokratie. Und falls jeder weitere Cent, der über das Bürgergeld hinausgeht mit 25% Flat Tax besteuert wird, erhält der Staat mehr Steuern als je zuvor und der Bürger hat mehr Geld in der Tasche. Damit kann man sich eigene Vorsorge für das Alter wieder leisten; und diejenigen, die sowieso nicht arbeiten wollen und denen das Geld reicht; machen dann Platz für diejenigen im Arbeitsmarkt, die tatsächlich etwas erreichen wollen. Die Anzahl derer, die sich am unteren Arbeitsmarkt um einen Job bemühen, wird sinken; auf einen einfachen Job kommen dadurch immer weniger Bewerber. So können die Löhne im Niedriglohnsektor wieder steigen.
„Mit einer Existenzsicherung hätten die, die billig bezahlte Erwerbsarbeit annehmen, immer noch mehr Chancen – und vor allem die Möglichkeit, zu entscheiden, ob sie das wollen oder nicht.“
Auch Eltern mit Kindern hätten dann wieder mehr Zeit, sich um die Erziehung und Betreuung zu kümmern….
Also alle gewinnen. Arbeit macht wieder Spass, es bleibt Geld übrig und man kann auch wieder Geld ausgeben….
Was für eine Perspektive.
Me
Tja, was soll ich groß über mich schreiben ... Ich bin ein Wahnsinniger, in den Weiten des World Wide Wait, sprich www, und möchte mit diesem Blog eigentlich ernstere Betrachtungen von mir geben, von deutscher Politik, der Kommentierung diverser Nachrichten bishin zu allgemeinen Betrachtungen. Warum also treibsand.at? Ich lasse meine Gedanken treiben, und schreibe diese hier nieder. Leider war treibsand.de schon belegt, und für treibsand.at gab es ein unschlagbar günstiges Angebot :-) Unabhängig davon habe ich noch ein paar andere Webseiten, siehe Hauptmenü.
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